Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 13-IV-14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- VerfGH Sachsen
- erbrecht-papenmeier.de (Kurzinformation und Volltext)
Willkürentscheidung des Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal aufgehoben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hohenstein-Ernstthal, 24.01.2014 - VI 941/11
- VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 13-IV-14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VerfGH Sachsen, 28.01.2010 - 66-IV-09
Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 13-IV-14
Insoweit wird der Beschwerdeführer nur durch eine gerichtliche Entscheidung verletzt, die bei verständiger Würdigung der die Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und daher offensichtlich unhaltbar ist (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. Januar 2010 - Vf. 66-IV-09; Beschluss vom 17. Oktober 2013 - Vf. 1-IV-13; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 17.10.2013 - 1-IV-13
Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 13-IV-14
Insoweit wird der Beschwerdeführer nur durch eine gerichtliche Entscheidung verletzt, die bei verständiger Würdigung der die Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und daher offensichtlich unhaltbar ist (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. Januar 2010 - Vf. 66-IV-09; Beschluss vom 17. Oktober 2013 - Vf. 1-IV-13; st. Rspr.). - BayObLG, 10.09.1999 - 1Z BR 21/99
Erledigung der Hauptsache im Verfahren über die Entziehung der elterlichen …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 11.12.2014 - 13-IV-14
In Verfahren, in denen das Gericht (auch) von Amts wegen tätig wird, fällt die Gebühr nicht an, die erfolglose Anregung zu einer Amtshandlung löst keine Gebührenfolge nach § 130 Abs. 1 KostO aus (…Hartmann, a.a.O, § 130 KostO Rn. 3; vgl. BayObLG, Beschluss vom 10. September 1999 - 1 ZBR 21/99 - juris; für ein Verfahren wegen Entziehung der Vermögenssorge).