Rechtsprechung
RG, 17.09.1885 - 1643/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Sind die Bestimmungen der §§. 315. 316 St.G.B.'s auf elektrische Eisenbahnen anzuwenden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 12, 371
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 13.09.1957 - 1 StR 338/57
Strafschärfung nach dem preußischen Forstdiebstahlgesetz - Kraftfahrzeug ist "ein …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 29.01.1957 - 1 StR 333/56
Ärztliches Gesundheitszeugnis, Unrichtigkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Münster, 24.03.2011 - 8 K 2430/09
Verfassungswidrige Benachteiligung von Lebenspartnern?
Der Bundesgerichtshof geht im Urteil vom 29.01.1957 (Az.: 1 StR 333/56, BGHSt 10, 157) unter Bezugnahme auf RGSt 12, 371, davon aus, dass kein Gesetz in seinem Anwendungsbereich auf die vom Gesetzgeber ins Auge gefassten Fälle begrenzt ist, da "es [...] nicht toter Buchstabe [ist], sondern lebendig sich entwickelnder Geist, der mit den Lebensverhältnissen fortschreiten und ihnen sinnvoll angepasst weitergelten will, solange dies nicht die Form sprengt, in die er gegossen ist".