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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 26.01.1990 - 8 A 17/88 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26.01.1990 - 8 A 17/88 (https://dejure.org/1990,10030)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26. Januar 1990 - 8 A 17/88 (https://dejure.org/1990,10030)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Berufsständisches Versorgungswerk; Spätadoption; Versicherungsrisiko; Versorgungssatzung; Altersgrenze; Ärzteversorgung; Niedersachsen; Allgemeiner Gleichheitssatz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berufsständisches Versorgungswerk; Spätadoption; Versicherungsrisiko; Versorgungssatzung; Altersgrenze; Ärzteversorgung; Niedersachsen; Allgemeiner Gleichheitssatz
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 18.06.1975 - 1 BvL 4/74
Waisenrente II
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 26.01.1990 - 8 A 17/88
Die Hinterbliebenenrenten der berufsständischen Versorgungswerke haben nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats ebenso wie die Renten der gesetzlichen Sozialversicherung eine Unterhaltsersatzfunktion (…Urt. v. 27.1.1984 - 8 OVG A 67/82 - Urt. v. 23.9.1988 - 8 OVG A 43/87 - BVerwG, Urt. v. 7.12.1976, Buchholz 430.4 Nr. 8; BVerfGE 40, 121).So darf er unter Vernachlässigung der Besonderheiten einzelner Fälle davon ausgehen, daß von einem bestimmten Alter an der Unterhaltsbedarf der Waisen anderweitig gesichert ist (BVerfGE 40, 121 zu § 44 Satz 2 AVG).
- BVerfG, 27.05.1970 - 1 BvL 22/63
Heiratswegfallklausel
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 26.01.1990 - 8 A 17/88
Dies wäre nur zulässig, wenn der Satzungsgeber in Kenntnis der Verfassungswidrigkeit seiner Regelung ohnehin die Altersgrenze ersatzlos hätte streichen müssen (BVerfGE 21, 329, 337; E 28, 324). - BVerfG, 11.04.1967 - 2 BvL 3/62
Beamtinnenwitwer
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 26.01.1990 - 8 A 17/88
Dies wäre nur zulässig, wenn der Satzungsgeber in Kenntnis der Verfassungswidrigkeit seiner Regelung ohnehin die Altersgrenze ersatzlos hätte streichen müssen (BVerfGE 21, 329, 337; E 28, 324).
- VG Koblenz, 18.01.2005 - 7 K 2225/04
Grundverfügung gegen eine von vielen illegalen Anlagen
Sofern sich in einem genau abgrenzbaren Baugebiet eine Vielzahl illegaler Anlagen befindet, kann es erforderlich sein, dass die Behörde vor einem Einschreiten gegen einzelne Anlagen zunächst ein planvolles Eingriffs-, Heilungs- und Sanierungskonzept hinsichtlich aller vergleichbaren Bauten erarbeitet (siehe OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. Dezember 1999 - 1 A 10091/99.OVG - Urteil vom 16. Dezember 1988 - 8 A 17/88 -).