Volltextveröffentlichung

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Kurzfassungen/Presse

• bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

  Fehlende medizinische Notwendigkeit einer HIFU-Behandlung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 29.03.2017 - IV ZR 533/15

  Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Lasik-Operation an den Augen in der …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 11.01.2024 - 7 U 147/22

  Ob dies der Fall ist, kann nur anhand der im Einzelfall maßgeblichen objektiven Gesichtspunkte mit Rücksicht auf die Besonderheiten der jeweiligen Erkrankung und der auf sie bezogenen Heilbehandlung bestimmt werden (BGH, Urteil vom 29.03.2017 - IV ZR 533/15, VersR 2017, 608, Rn. 28 f.).
• OLG Koblenz, 11.07.2008 - 10 U 1437/07

  Leistungen der privaten Krankenversicherung - Erstattungspflicht auch für neue …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 11.01.2024 - 7 U 147/22

  Hieran ändert auch die von dem Kläger angeführte Entscheidung des OLG Koblenz, Urteil vom 11.07.2008 - 10 U 1437/07, BeckRS 2009, 5605, nichts, weil es sich auch hierbei um eine Einzelfallentscheidung handelt und damit keine divergierende Rechtsprechung vorliegt.
• OLG Köln, 30.09.1998 - 5 U 168/96

  Keine "Luxusbehandlung" bei Zahnersatz

  Auszug aus OLG Stuttgart, 11.01.2024 - 7 U 147/22

  Entsprechend dem Zweck eines Krankenversicherungsvertrages besteht das Ziel der Versicherung darin, bei möglichst überschaubaren Beiträgen im Falle einer Krankheit sinnvolle und effektive Maßnahmen zur im jeweiligen Fall adäquaten Behandlung in Anspruch nehmen zu können, am Maßstab eines aktuellen, gesicherten medizinischen Erkenntnisstandes im Sinne eines "Standards guter ärztlicher Behandlung" (vgl. OLG Köln, Urteil vom 30.09.1998 - 5 U 168/96, r+s 1999, 82;… Wiemer in Bach/Moser, Private Krankenversicherung, 6. Auflage 2023, § 1 MB/KK Rn. 99).

 
• VGH Baden-Württemberg, 04.07.2022 - 2 S 3715/21

  Keine Beihilfe für die Behandlung eines Prostatakarzinoms mit einem hochintensiv …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 11.01.2024 - 7 U 147/22

  Es hätte hierfür weiter reichender Maßnahmen bedurft (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 04.07.2022 - 2 S 3715/21, BeckRS 2022, 16970, Rn. 50, wonach es sich bei dem "HEAT Registry" lediglich um ein von dem Unternehmen S. Corp. geführtes Register handle, mit dem Daten von Patienten erhoben werden, die mit einem Gerät der Firma S. eine HIFU-Behandlung erhalten. Die Teilnahme an einer medizinischen Studie sei mit der Kopie des Nachweises über die Einspeisung von Daten in das "HEAT Registry" des Geräteherstellers S. Corp. nicht belegt).
• OLG Frankfurt, 21.02.2018 - 3 U 231/16

  Medizinische Notwendigkeit bei Verwendung vollanatomischer, nicht verblendender …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 11.01.2024 - 7 U 147/22

  Wenn die Heilbehandlung in der Praxis weit verbreitet ist, muss sie nicht durch Langzeitstudien evaluiert worden sein (OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 21.02.2018 - 3 U 231/16, VersR 2019, 345).
• OLG Köln, 14.06.1993 - 5 U 124/91

  "Sinnvolle" Behandlung nicht ohne weiteres medizinisch notwendig

  Auszug aus OLG Stuttgart, 11.01.2024 - 7 U 147/22

  Wenngleich im Falle einer Erkrankung häufig viele medizinisch nützliche Maßnahmen denkbar sein werden, begründet allein die Nützlichkeit ebenso wie die Einstufung der Maßnahme als "sinnvoll" noch nicht deren medizinische Notwendigkeit (vgl. OLG Köln, Urteil vom 14.06.1993 - 5 U 124/91, VersR 1993, 1514;… Wiemer a.a.O., Rn. 99).