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   OLG Saarbrücken, 24.06.1992 - 5 W 184/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,10030
OLG Saarbrücken, 24.06.1992 - 5 W 184/91 (https://dejure.org/1992,10030)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 24.06.1992 - 5 W 184/91 (https://dejure.org/1992,10030)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 24. Juni 1992 - 5 W 184/91 (https://dejure.org/1992,10030)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erinnerung des Drittschuldners gegen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss; Stillschweigendes Einverständnis betreffend Erledigungserklärung trotz fehlenden ausdrücklichen Widerspruchs; Unbeachtlichkeit einer Verrechnungsmöglichkeit des Drittschuldners mit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1993, 80
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Köln, 03.01.2000 - 2 W 164/99

    Wahl einer ungünstigen Steuerklasse durch den Vollstreckungsschuldner

    Dies hat zur Folge, daß die mit dem Beschluß des Rechtspflegers des Amtsgerichts ausgebrachte ergänzende Pfändung des Einkommens des Schuldners in Höhe des Differenzbetrages zwischen dem pfändbaren Teil Bezüge bei einer Berechnung der Lohnsteuer unter Anwendung der Steuerklasse V und dem Betrag dieser Bezüge bei einer Berechnung der Lohnsteuer unter Anwendung der Steuerklasse IV endgültig beseitigt worden ist (vgl. BGHZ 66, 394 [395] = NJW 1976, 1453; Senat, ZIP 1980 578 [579]; Senat, NJW-RR 1987, 380; Senat, MDR 1992, 1001 = NJW-RR 1993, 393; Senat, NJW 1992, 2836 = FamRZ 1993, 584; OLG Saarbrücken, Rpfleger 1991, 513; OLG Saarbrücken, Rpfleger 1993, 80; OLG Schleswig, SchlHA 1993, 91; Büttner, FamRZ 1994, 1433 [1438]; Musielak/Becker, ZPO, 1999, § 829, Rdn. 23; Musielak/Lackmann, a.a.O., § 766, Rdn. 30; Stöber, a.a.O., Rdn. 741 mit weit.
  • AG Hamburg, 16.09.2005 - 617b M 680/05

    Eröffnetes Insolvenzverfahren: Unzulässigkeit der Pfändung von Mietforderungen

    Der Ausspruch der Anordnung, daß die Wirkungen dieses Beschlusses erst mit dessen Rechtskraft eintreten, ist wegen des mit der Aufhebung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses eintretenden endgültigen Rangverlusts geboten (Stöber, in: Zöller, ZPO, 23. Aufl. 2002, § 766, Rn. 30; zum Rangverlust OLG Saarbrücken, Rpfleger 1993, 80 f.).
  • AG Hamburg, 16.09.2005 - 68a IK 196/04
    3.Der Ausspruch der Anordnung, dass die Wirkungen dieses Beschlusses erst mit dessen Rechtskraft eintreten, ist wegen des mit der Aufhebung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses eintretenden endgültigen Rangverlusts geboten ( Zöller/Stöber , ZPO, 23.Aufl., 2002, § 766 Rz.30; zum Rangverlust OLG Saarbrücken Rpfleger 1993, 80f.).
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