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   OLG Koblenz, 04.05.1981 - 13 UF 945/80   

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https://dejure.org/1981,5533
OLG Koblenz, 04.05.1981 - 13 UF 945/80 (https://dejure.org/1981,5533)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04.05.1981 - 13 UF 945/80 (https://dejure.org/1981,5533)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 04. Mai 1981 - 13 UF 945/80 (https://dejure.org/1981,5533)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachehelicher Versorgungsausgleich; Berücksichtigung von während der Ehe durch Nachentrichtung freiwillig gezahlten Beiträge für die Zeit vor der Eheschließung begründeten Rentenanwartschaften; Ausgleichpflicht für die in der Ehezeit für Zeiten vor der Ehe begründete ...

  • familienrecht-deutschland.de PDF

    BGB §§ 1587, 1587a, 1587b, 1578e, 1587g; RVO § 1304; AVG §§ 83, 96
    Versorgungsausgleich; Berücksichtigung von während der Ehe durch Nachentrichtung freiwillig gezahlten Beiträgen für die Zeit vor der Eheschließung.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1981, 898
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 21.03.1979 - IV ZB 142/78

    Verfassungsmäßigkeit des Versorgungsausgleichs bei Rentenanwartschaften

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.05.1981 - 13 UF 945/80
    Die von den Ehegatten während der Ehezeit aufgebaute Altersversorgung soll gleichmäßig aufgeteilt werden, weil sie die Zweckbestimmung der gemeinsamen Sicherung besitzt (BT-Dr. 7/4361 S. 19; BGH NJW 1979, 1289 ff = BGHF 1, 399; 1979, 1300 ff = BGHF 1, 386).
  • BGH, 21.03.1979 - IV ZB 136/78

    Verfassungsmäßigkeit des Versorgungsausgleichs bei Versorgungsanwartschaften aus

    Auszug aus OLG Koblenz, 04.05.1981 - 13 UF 945/80
    Die von den Ehegatten während der Ehezeit aufgebaute Altersversorgung soll gleichmäßig aufgeteilt werden, weil sie die Zweckbestimmung der gemeinsamen Sicherung besitzt (BT-Dr. 7/4361 S. 19; BGH NJW 1979, 1289 ff = BGHF 1, 399; 1979, 1300 ff = BGHF 1, 386).
  • OLG Hamm, 15.12.1980 - 5 UF 639/79
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.05.1981 - 13 UF 945/80
    Außerdem ist darauf hinzuweisen, daß in dem Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit solche Anträge nicht in der Beschwerdeinstanz zuzulassen sind, welche die Angelegenheit zu einer anderen machen als derjenigen, welche Gegenstand der Entscheidung erster Instanz gewesen ist (vgl. dazu OLG Hamm FamRZ 1981, 375 mwN).
  • OLG München, 18.01.1980 - 13 UF 1447/79
    Auszug aus OLG Koblenz, 04.05.1981 - 13 UF 945/80
    Sie hat sich dabei überwiegend dafür ausgesprochen, auf den Zeitpunkt der Beitragsentrichtung ("In- Prinzip«), und nicht auf den Zeitraum "für den gezahlt« ("Für-Prinzip«), abzustellen (u.a. OLG Koblenz [15. ZS], Beschluß vom 24. März 1981 - 15 UF 683/78 - n.v.; zum Meinungsstand vgl. OLG Köln FamRZ 1980, 462, und OLG München FamRZ 1980, 463, jeweils mwN).
  • BGH, 18.12.1985 - IVb ZB 46/83

    Durchführung eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs bei Renten der

    Auf die Beschwerde des Ehemannes änderte das Oberlandesgericht diese Entscheidung durch - inzwischen rechtskräftigen - Beschluß vom 4. Mai 1981 (FamRZ 1981, 898) dahin ab, daß die übertragenen Rentenanwartschaften auf monatlich 175, 80 DM, bezogen auf den 31. Mai 1979, ermäßigt wurden.
  • BGH, 14.03.1983 - IVb ZB 46/83
    Auf die Beschwerde des Ehemannes änderte das Oberlandesgericht diese Entscheidung durch - inzwischen rechtskräftigen - Beschluß vom 4. Mai 1981 (FamRZ 1981, 898 [OLG Koblenz 04.05.1981 - 13 UF 945/80]) dahin ab, daß die übertragenen Rentenanwartschaften auf monatlich 175, 80 DM, bezogen auf den 31. Mai 1979, ermäßigt wurden.
  • OLG Koblenz, 14.03.1983 - 13 UF 745/82

    Erhöhung auf eine Ausgleichsrente; Berechnung des Ehezeitanteils; Ausschluss des

    In der zuvor abgetrennten Folgesache betreffend den öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleich übertrug der Senat durch rechtskräftigen Beschluß vom 4. Mai 1981 (FamRZ 1981, 898) von dem Versicherungskonto des Antragsgegners monatliche Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung in Höhe von 175, 80 DM auf das Konto der Antragstellerin.
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