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   OLG Brandenburg, 08.09.2005 - 5 W Lw 33/05   

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https://dejure.org/2005,30488
OLG Brandenburg, 08.09.2005 - 5 W Lw 33/05 (https://dejure.org/2005,30488)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08.09.2005 - 5 W Lw 33/05 (https://dejure.org/2005,30488)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08. September 2005 - 5 W Lw 33/05 (https://dejure.org/2005,30488)
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    Zur ordnungsgemäßen Besetzung des Landwirtschaftsgerichts - Festsetzung von Zwangsgeld zur Durchsetzung eines Auskunftsbegehrens

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 12.03.1991 - 9 U 202/90
    Auszug aus OLG Brandenburg, 08.09.2005 - 5 W Lw 33/05
    Gerade in Auskunftsverfahren der vorliegenden Art. beruht die Entscheidung, ob Zwangsgeld festgesetzt oder - wenn man dies entgegen § 888 Abs. 2 ZPO für zulässig hält (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 1988, 767 ; NJW-RR 1992, 634, 637) - angedroht wird, auf einer fortgesetzten Beurteilung des Erkenntnisverfahrens und das Schwergewicht des gerichtlichen Rechtsschutzes verlagert sich in das Vollstreckungsverfahren, da Inhalt und Umfang des Titels im Wege der Auslegung im Verfahren nach § 888 ZPO verdeutlicht werden müssen (BGH NJW-RR 1993, 1154 ).
  • OLG Stuttgart, 16.01.1978 - 16 WF 208/77

    Zwangsgeld; Versorgungsausgleich; Anordnung des Familiengerichtes; Antrag auf

    Auszug aus OLG Brandenburg, 08.09.2005 - 5 W Lw 33/05
    Dies ist die einfache Beschwerde nach § 19 FGG , die auch auf Zwischenverfügungen Anwendung findet, wenn es sich, wie vorliegend, um solche handelt, die durch das Inaussichtstellen eines Nachteils unmittelbar in eine Rechtsposition der Schuldnerin, nämlich in ihre Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG ), eingreift (OLG Stuttgart, NJW 1978, 547).
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