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   LSG Thüringen, 08.11.2017 - L 6 P 445/16 NZB   

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https://dejure.org/2017,45073
LSG Thüringen, 08.11.2017 - L 6 P 445/16 NZB (https://dejure.org/2017,45073)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 08.11.2017 - L 6 P 445/16 NZB (https://dejure.org/2017,45073)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 08. November 2017 - L 6 P 445/16 NZB (https://dejure.org/2017,45073)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 144 Abs 2 Nr 1 SGG, § 145 Abs 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 56 Abs 1 SGB 1, § 37 SGB 11
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassung der Berufung - Frage, ob es sich bei der Zahlung von nach dem Tod eines Pflegegeldberechtigten noch nicht ausgezahltem Pflegegeld um einen Ausgleichsanspruch bzw um einen Vorabausgleich für die Pflege des Versicherten gemäß ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Zu Unrecht ausgezahltes Pflegegeld: Nichterbe zur Rückzahlung verpflichtet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nichterbe muss an ihn zu Unrecht ausgezahltes Pflegegeld an gesetzliche Pflegeversicherung zurückzahlen - Ausgleichsanspruch nach § 2057 a BGB spielt für Rückforderungsanspruch der gesetzlichen Pflegeversicherung keine Rolle

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus LSG Thüringen, 08.11.2017 - L 6 P 445/16
    Im Übrigen ist auch für den Senat nicht ersichtlich, weshalb hier eine Klärung von im erstinstanzlichen Verfahren entschiedenen Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts bzw. das angestrebte Berufungsverfahren für die Fortbildung des Rechts erforderlich ist und durch das angestrebte Berufungsverfahren eine Klärung zu erwarten ist (vgl. Bundessozialgericht [BSG] in SozR 1500 § 160 Nr. 17, § 160a Nrn. 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65; Senatsbeschluss vom 31. Mai 2001, a.a.O.; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 144 Rdnr. 28).
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