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KG, 24.01.2024 - 3 ORbs 280/23 - 162 Ss 133/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)
Einspruch auf Rechtsfolge beschränkt
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 11.10.2023 - 422 OWi 28/23
- KG, 24.01.2024 - 3 ORbs 280/23 - 162 Ss 133/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.03.2023 - 4 StR 84/22
Vorlage an den BGH (standardisiertes Messverfahren: ESO-Einseitensensor, Antrag …
Auszug aus KG, 24.01.2024 - 3 ORbs 280/23
Dem Rechtsmittelführer waren durch die Beschränkung folglich Einwendungen gegen das zum Schuldspruch führende Verfahren verschlossen (vgl. BGH NZV 2023, 521 [Volltext bei Juris] [Ordnungsgemäßheit der Messung anerkannt)]).