Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,15864
BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22 (https://dejure.org/2023,15864)
BGH, Entscheidung vom 12.05.2023 - BLw 1/22 (https://dejure.org/2023,15864)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 2023 - BLw 1/22 (https://dejure.org/2023,15864)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,15864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 58 Abs. 1 FamFG, § ... 58 FamFG, § 352e FamFG, § 7 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 HöfeO, § 7 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 HöfeO, § 1 Abs. 1 HöfeVfO, § 70 Abs. 1 FamFG, § 70 Abs. 2 Satz 2 FamFG, § 352e Abs. 1 Satz 1 und 2 FamFG, § 38 Abs. 3, §§ 39, 41 Abs. 1 Satz 2, §§ 58, 66 FamFG, § 18 Abs. 1, Abs. 2 HöfeO, § 352e Abs. 1 Sätze 1 und 2 FamFG, § 11 HöfeVfO, § 72 Abs. 1 NJG habe übernehmen wollen (vgl. OLG Oldenburg, Nds, § 107 JustG NRW, § 352e Abs. 1 FamFG, § 352e Abs. 3 FamFG, § 6 Abs. 7 HöfeO, § 61 Abs. 1 Satz 1, § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Satz 3, § 46 GNotKG, § 48 GNotKG, § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 GNotKG, § 79 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 GNotKG

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen den Beschluss des Landwirtschaftsgericht (hier: in Niedersachsen); Feststellung der zur Erteilung eines Hoffolgezeugnisses erforderlichen Tatsachen hinsichtlich Wirtschaftsfähigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen den Beschluss des Landwirtschaftsgericht (hier: in Niedersachsen); Feststellung der zur Erteilung eines Hoffolgezeugnisses erforderlichen Tatsachen hinsichtlich Wirtschaftsfähigkeit

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Feststellungsbeschluss und Hoffolgezeugnis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 23.05.2012 - XII ZB 417/11

    Betreuungsverfahren: Statthaftigkeit der vom Beschwerdegericht zugelassenen

    Auszug aus BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22
    Dies gilt erst recht, wenn schon das Rechtsmittel zum Beschwerdegericht nicht statthaft war (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Mai 2012 - XII ZB 417/11, NJW-RR 2012, 1156 Rn. 4 mwN).
  • BGH, 15.09.2022 - V ZB 71/21

    Anfechtbarkeit eines Beschlusses zum selbständigen Beweisverfahren

    Auszug aus BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22
    Die Rechtsbeschwerde ist in diesem Fall selbst dann unzulässig, wenn das Beschwerdegericht sie eigens zur Klärung der Zulässigkeitsfrage zugelassen hat (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 15. September 2022 - V ZB 71/21, NJW-RR 2022, 1533 Rn. 5 mwN).
  • OLG Celle, 15.06.2020 - 7 W 37/19

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen einen Feststellungsbeschluss gem. § 352e FamFG

    Auszug aus BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22
    Der Gesetzgeber des FGG-Reformgesetzes (nachfolgend: FGG-RG) habe nicht eine Kernbestimmung des neuen Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) für Erbscheinsverfahren in Landwirtschaftssachen außer Kraft setzen, sondern lediglich § 20 Abs. 3 LwVG an das neue Recht anpassen wollen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 26. Januar 2016 - 2 W 49/15, juris Rn. 33, 35; OLG Celle, Beschluss vom 15. Juni 2020 - 7 W 37/19, juris Rn. 39; Zimmermann, Erbschein - Erbscheinsverfahren - Europäisches Nachlasszeugnis, 4. Aufl., Rn. 545).
  • OLG Hamm, 10.05.2022 - 10 W 141/20

    Geschäftswert; neg. Hoffeststellungsverfahren; Bewertungsprivileg; Verkehrswert

    Auszug aus BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22
    Eine Anwendung von § 48 GNotKG scheidet demnach aus, wenn entweder schon der bisherige Eigentümer den Betrieb, etwa aufgrund einer Verpachtung - auch an Familienangehörige, nicht selbst bewirtschaftet hat oder keine unmittelbare eigene Bewirtschaftung des Betriebs durch den Erwerber erfolgt (vgl. BT-Drucks. 17/11471 S. 169; siehe zum Ganzen auch OLG Hamm, Beschluss vom 10. Mai 2022 - I-10 W 141/20, juris Rn. 6 f.).
  • OLG Braunschweig, 19.01.2016 - 2 W 49/15

    Beschwerde; Erbschein; Feststellungsbeschluss; Hoffolgezeugnis;

    Auszug aus BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22
    Der Gesetzgeber des FGG-Reformgesetzes (nachfolgend: FGG-RG) habe nicht eine Kernbestimmung des neuen Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) für Erbscheinsverfahren in Landwirtschaftssachen außer Kraft setzen, sondern lediglich § 20 Abs. 3 LwVG an das neue Recht anpassen wollen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 26. Januar 2016 - 2 W 49/15, juris Rn. 33, 35; OLG Celle, Beschluss vom 15. Juni 2020 - 7 W 37/19, juris Rn. 39; Zimmermann, Erbschein - Erbscheinsverfahren - Europäisches Nachlasszeugnis, 4. Aufl., Rn. 545).
  • BGH, 10.12.1957 - V BLw 31/57

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22
    Bei einem antragsgemäß erteilten Erbschein konnte die Beschwerde - wie im klassischen Erbscheinsverfahren - allerdings nur mit dem Ziel der Einziehung des Erbscheins (ex nunc) eingelegt werden (vgl. jetzt: § 352e Abs. 3 FamFG), da der öffentliche Glaube und die Richtigkeitsvermutung nicht rückwirkend wieder beseitigt werden konnten und sollten (zum Ganzen vgl. Senat, Beschluss vom 10. Dezember 1957 - V BLw 31/57, RdL 1958, 39; Gesetzesbegründung zum NAGLwVG, Nds. Rpfl.
  • BGH, 09.07.1963 - V BLw 19/62
    Auszug aus BGH, 12.05.2023 - BLw 1/22
    Bei der Beurteilung der Wirtschaftsfähigkeit des Hoferben handelt es sich im Wesentlichen um eine dem Tatrichter obliegende Entscheidung, die für das Rechtsbeschwerdegericht, soweit nicht der Begriff der Wirtschaftsfähigkeit verkannt ist, bindend ist, es sei denn, dass die Entscheidung sonst auf einer Rechtsverletzung beruht (vgl. Senat, Beschluss vom 9. Juli 1963 - V BLw 19/62, MDR 1963, 996).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht