Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 23.01.2019 - 6 - 3 StE 5/16 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- olg-stuttgart.de (Pressemitteilung)
Erneutes Urteil im Staatsschutzverfahren wegen eines Kriegsverbrechens gegen humanitäre Operationen u.a. anlässlich der Entführung eines Mitarbeiters der Vereinten Nationen in Syrien
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Erneutes Urteil im Staatsschutzverfahren wegen eines Kriegsverbrechens gegen humanitäre Operationen u.a. anlässlich der Entführung eines Mitarbeiters der Vereinten Nationen in Syrien
Verfahrensgang
- OLG Stuttgart, 20.09.2017 - 3 StE 5/16
- BGH, 07.06.2018 - 3 StR 149/18
- BGH, 23.08.2018 - 3 StR 149/18
- OLG Stuttgart, 23.01.2019 - 6 - 3 StE 5/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.08.2018 - 3 StR 149/18
Bestrafung als Täter bei rechtswidriger und schuldhafter Verwirklichung aller …
Auszug aus OLG Stuttgart, 23.01.2019 - 3 StE 5/16
Es handelte sich um eine erneute Hauptverhandlung in dieser Strafsache, nachdem der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 23. August 2018 (3 StR 149/18) (hier) das am 20. September 2017 ergangene Urteil des 5. Strafsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart (vgl. PM zum Urteil vom 20.9.2017) auf die Revision des Generalbundesanwalts im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben und zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht Stuttgart zurückverwiesen hatte.