Rechtsprechung
BGH, 21.03.2024 - AK 27/24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,6849) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.12.2023 - StB 73/23
Gründung einer terroristischen Vereinigung im Ausland als Rädelsführer; …
Auszug aus BGH, 21.03.2024 - AK 27/24
Mit Beschluss vom 20. Dezember 2023 (StB 73/23) hat der Senat die Haftbeschwerde des Angeschuldigten A. verworfen.Was den Angeschuldigten A. betrifft, so wird hinsichtlich des dringenden Tatverdachts, des Haftgrundes der Schwerkriminalität und der Versagung einer Haftverschonung auf die Gründe der Haftentscheidung des Senats vom 20. Dezember 2023 (StB 73/23) Bezug genommen.
- BGH, 20.04.2022 - StB 15/22
Fortdauer langjähriger Untersuchungshaft: Verhältnismäßigkeit nach noch nicht …
Auszug aus BGH, 21.03.2024 - AK 27/24
Bei den in § 112 Abs. 3 StPO angeführten Straftaten, zu denen die mitgliedschaftliche Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland gehört, kann für die Anordnung der Untersuchungshaft bereits die zwar nicht mit bestimmten Tatsachen belegbare, aber nach den Umständen des Falls doch nicht auszuschließende Fluchtgefahr genügen (zu den rechtlichen Anforderungen s. BGH, Beschluss vom 20. April 2022 - StB 15/22, juris Rn. 11 f. mwN). - BGH, 09.03.2022 - AK 6/22
Kriegsverbrechen gegen Personen durch entwürdigende oder erniedrigende …
Auszug aus BGH, 21.03.2024 - AK 27/24
Der Anschluss an eine terroristische Organisation ist nach Art. 1 und 3 des syrischen Anti-Terror-Gesetzes Nr. 19 vom 28. Juni 2012 in Syrien mit Strafe bedroht (s. BGH, Beschluss vom 9. März 2022 - AK 6/22, juris Rn. 42). - BGH, 26.01.2023 - 3 StR 154/22
Revisionsbegründung (Revisionsbeschränkung: Wirksamkeitsvoraussetzungen, …
Auszug aus BGH, 21.03.2024 - AK 27/24
Die eingehende Würdigung seiner voneinander divergierenden Angaben bleibt einer voraussichtlichen Hauptverhandlung vorbehalten (vgl. zudem BGH, Urteil vom 26. Januar 2023 - 3 StR 154/22, juris Rn. 17).