RechtsprechungsübersichtBSG
Zur Zeit häufig gesuchte Entscheidungen
- BSG, 23.04.2024 - B 12 BA 3/22 R
Verspätete Pauschalversteuerung kann teuer werden
- BSG, 08.05.2024 - B 8 SO 3/23 R
Kann ein behinderter Schüler, der selbst nicht in der Lage ist, seinen Schulweg ...
- BSG, 23.04.2024 - B 12 BA 9/22 R
Zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung der Tätigkeit eines Piloten, der ...
- BSG, 28.06.2022 - B 12 R 3/20 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Lehrerin an einer städtischen ...
- BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte ...
- BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 151/10 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Pauschalmiete inklusive ...
- BSG, 14.12.2023 - B 4 AS 4/23 R Corona
Findet die Angemessenheitsfiktion des § 67 Absatz 3 Satz 1 SGB II Anwendung, wenn ...
- BSG, 13.07.2010 - B 8 SO 14/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf ...
- BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 45/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Geltung der ...
- BSG, 29.08.2023 - B 1 KR 15/22 R
Stationäre Notfallbehandlung trotz Verlegung des Patienten nach 60 Minuten
- BSG, 06.03.2024 - B 6 KA 23/22 R
Verstößt die den Vertragsärzten auferlegte Pflicht zur Anbindung an die ...
- BSG, 21.12.2023 - B 5 R 1/22 R
Handelt es sich bei der erhöhten Witwenrente im sogenannten Sterbevierteljahr um ...
- BSG, 23.06.1994 - 12 RK 71/93
Streit über das Ende der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der ...
- BSG, 18.04.2024 - B 3 KR 13/22 R
Zur Frage der Notwendigkeit einer Hilfsmittelversorgung mit einem elektrischen ...
- BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R
Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit - ...
- BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von ...
- BSG, 12.05.2021 - B 4 AS 66/20 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch - rechtswidrig erbrachte ...
- BSG, 29.03.2022 - B 4 AS 2/21 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei ...
- BSG, 11.08.1992 - 1 RR 7/91
Träger der Arbeitrentenversicherung - Haftpflichtversicherungsverträge - ...
- BSG - B 1 KR 18/23 R (anhängig)
Sind die in der am 10.12.2019 zwischen dem GKV-Spitzenverband und der Deutschen ...
Alle Entscheidungen, nach Verkündungsdatum
- BSG, 08.05.2024 - B 8 SO 4/23 R
Zur Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson für eine ...
- BSG, 08.05.2024 - B 8 SO 3/23 R
Kann ein behinderter Schüler, der selbst nicht in der Lage ist, seinen Schulweg ...
- BSG, 08.05.2024 - B 8 SO 21/22 R
Zur Kostensenkungsobliegenheit (§ 35 Absatz 2 Satz 2 SGB XII) von Personen, die ...
- BSG, 08.05.2024 - B 8 SO 18/22 R
Ist eine Ausnahme vom Kopfteilprinzip gerechtfertigt, wenn einer der Bewohner auf ...
- BSG, 23.04.2024 - B 12 R 2/22 R
Zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung eines ...
- BSG, 23.04.2024 - B 12 KR 4/22 R
Handelt es sich bei dem aus einer als Direktversicherung abgeschlossenen ...
- BSG, 23.04.2024 - B 12 BA 9/22 R
Zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung der Tätigkeit eines Piloten, der ...
- BSG, 23.04.2024 - B 12 BA 3/22 R
Verspätete Pauschalversteuerung kann teuer werden
- BSG, 23.04.2024 - B 12 BA 2/22 R
Die betriebliche Jubiläumsfeier - und die verspätete Pauschalversteuerung
- BSG, 18.04.2024 - B 5 R 8/22 R
Ist ein Sozialleistungsträger berechtigt, die für einen Zeitraum vor ...
- BSG, 18.04.2024 - B 5 R 10/23 R
Werden Väter bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten diskriminiert?
- BSG, 18.04.2024 - B 5 R 10/22 R
Ist bei rechtskräftiger Abänderung eines Versorgungsausgleichs ...
- BSG, 18.04.2024 - B 3 KR 7/23 R
Zur Notwendigkeit einer Hilfsmittelversorgung für eine Erwachsene mit einem durch ...
- BSG, 18.04.2024 - B 3 KR 17/22 R
Zur Frage der Hilfsmitteleigenschaft einer Dekubitus-Matratze zum ...
- BSG, 18.04.2024 - B 3 KR 16/22 R
Besteht ein Anspruch eines Kindes auf Versorgung mit Brillengläsern auch bei ...
- BSG, 18.04.2024 - B 3 KR 14/23 R
Zum Anspruch eines Versicherten auf Versorgung mit einem Rollstuhlzuggerät mit ...
- BSG, 18.04.2024 - B 3 KR 13/22 R
Zur Frage der Notwendigkeit einer Hilfsmittelversorgung mit einem elektrischen ...
- BSG, 10.04.2024 - B 7 AS 21/22 R
Ist ein sich aus der Jahresgesamtabrechnung des Haushaltsenergieversorgers ...
- BSG, 10.04.2024 - B 7 AS 1/23 R
Entfällt die Pflicht zur Rückzahlung des Eingliederungszuschusses (§ 16 Absatz 1 ...
- BSG, 10.04.2024 - B 11 AL 42/23 B
- BSG, 28.03.2024 - B 12 BA 9/23 R
Unter welchen Voraussetzungen können Vorstandsmitglieder eines als eingetragener ...
- BSG, 21.03.2024 - B 9 SB 1/23 R
Kann ein Grad der Behinderung (GdB) für eine Lese-Rechtschreib-Schwäche ...
- BSG, 21.03.2024 - B 2 U 18/21 R
Zur Frage der Anerkennung einer Kehlkopfkrebserkrankung eines Stahlbauschlossers ...
- BSG, 21.03.2024 - B 2 U 17/21 R
Besteht Versicherungsschutz nach § 8 Absatz 2 Nummer 1 SGB VII beim Zurücklegen ...
- BSG, 21.03.2024 - B 2 U 14/21 R
Unfallversichert bei Heizkesselexplosion im Homeoffice?
- BSG, 21.03.2024 - B 10 ÜG 2/23 R
Auf welche Weise ist die Verzögerung eines das Hauptsacheverfahren überdauernden ...
- BSG, 21.03.2024 - B 10 ÜG 1/23 R
Welche Vorbereitungs- und Bedenkzeit ist bei der Bemessung der unangemessenen ...
- BSG, 21.03.2024 - B 10 KG 3/22 R
N.-R. C. ./. Bundesagentur für Arbeit - Familienkasse - Direktion - Kindergeld ...
- BSG, 20.03.2024 - B 1 KR 41/22 R
Kann die Kodierung eines Dekubitus (ICD-10-GM 2016 Nummer L89) in Zusammenhang ...
- BSG, 20.03.2024 - B 1 KR 37/22 R
Liegt eine stationäre Krankenhausbehandlung vor, wenn aufgrund einer ...
- BSG, 20.03.2024 - B 1 KR 36/22 R
Handelt es sich bei einer Erkrankung, die unbehandelt innerhalb von zwei Jahren ...
- BSG, 20.03.2024 - B 1 KR 24/22 R
Muss eine vertragsärztliche Verordnung von Cannabis bereits im Antragsverfahren ...
- BSG, 19.03.2024 - B 9 SB 27/23 B
- BSG, 15.03.2024 - B 10 KG 3/22 R
- BSG, 14.03.2024 - B 7 AS 57/23 B
- BSG, 06.03.2024 - B 6 KA 7/23 R
Zur Frage der Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Erweiterten ...
- BSG, 06.03.2024 - B 6 KA 6/23 R
Zur Frage der Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Erweiterten ...
- BSG, 06.03.2024 - B 6 KA 23/22 R
Verstößt die den Vertragsärzten auferlegte Pflicht zur Anbindung an die ...
- BSG, 06.03.2024 - B 6 KA 2/23 R
Verstößt es gegen den Grundsatz des Verbots der reformatio in peius, wenn die ...
- BSG, 04.03.2024 - B 2 U 1/24 AR
- BSG, 29.02.2024 - B 8 SO 16/22 R
Können die einem bisher örtlich zuständigen Jugendhilfeträger von einem nunmehr ...
- BSG, 29.02.2024 - B 8 AY 3/23 R
Kosten einer stationären psychiatrischen Behandlung für Asylbewerber?
- BSG, 29.02.2024 - B 8 AY 2/23 R
Zur Frage der Unerlässlichkeit sonstiger Leistungen zur Sicherung der Gesundheit ...
- BSG, 28.02.2024 - B 4 AS 22/22 R
Ist der im Bewilligungszeitraum erzielte Erlös aus dem Verkauf von zum ...
- BSG, 28.02.2024 - B 4 AS 19/22 R
Genügt eine Kostensenkungsaufforderung im Sinne des § 22 Absatz 1 Satz 3 SGB II ...
- BSG, 28.02.2024 - B 4 AS 18/22 R
Genügt eine Kostensenkungsaufforderung im Sinne des § 22 Absatz 1 Satz 3 SGB II ...
- BSG, 27.02.2024 - B 8 SO 40/23 BH
- BSG, 27.02.2024 - B 5 R 15/24 AR
- BSG, 22.02.2024 - B 5 R 7/22 R
Sind bei Mitgliedern einer Kolchose in der ehemaligen Sowjetunion, für die ...
- BSG, 22.02.2024 - B 5 R 3/23 R
Steuerlicher Verlustvortrag bei Witweneinkommen nicht zu berücksichtigen